×
A
A
A
Einstellungen

EU-Botschafter in Aserbaidschan ins Außenministerium einbestellt

Baku, 12. Februar, AZERTAC

Der Botschafter der Europäischen Union (EU) in Aserbaidschan, Peter Michalko, ist am Montag in das Außenministerium einbestellt worden.
Bei dem Treffen wurden ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Aktivitäten der EU-Beobachtermission in Armenien dass die Aktivitäten der EU-Beobachtermission in Armenien im Widerspruch zu den ursprünglich getroffenen Vereinbarungen Anlass zu großer Besorgnis geben.
Zudem wurde betont, dass die Mission im Gegensatz zu ihrem erklärten Ziel, zur Stabilität in der Region und zum Vertrauen zwischen Aserbaidschan und Armenien beizutragen, in großem Umfang als anti-aserbaidschanisches Propagandainstrument missbraucht wird.
Die EU-Seite wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Mission im Wesentlichen zu einem Agenten der „Fernglasdiplomatie“ geworden ist, der die Besuche verschiedener europäischer Beamter und inoffizieller Delegationen in den Grenzgebieten ermöglicht. Alle derartigen Besuche werden ausnahmslos dazu genutzt, anti-aserbaidschanischen Hass zu verbreiten und eine unbegründete Aserbaidschan-Phobie zu reproduzieren.
Besonders besorgniserregend ist, dass eine solche Intensivierung der „binokularen Diplomatie“ zu einer Zeit stattfindet, in der an der Grenze eine beispiellose Ruhe herrscht und sowohl Aserbaidschan als auch Armenien ernsthafte vertrauensbildende Maßnahmen ergriffen haben.
Darüber hinaus wirft der jüngste Fall der Verhinderung eines illegalen Grenzübertritts durch den Zuständigkeitsbereich der EU-Beobachtermission einen ernsten Schatten auf die erklärten Aufgaben der Mission.
Ein solches bedenkliches Vorgehen steht keineswegs im Einklang mit den erklärten Zielen der Fernglasdiplomatie, als neutraler Akteur zu Vertrauen beizutragen.
Die EU-Seite wurde aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die auf dem Territorium Armeniens stationierte EU-Beobachtermission strikt als neutrale, zivile und unbewaffnete Mission im Einklang mit ihrem erklärten Mandat handelt und jede Aktivität unterlässt, die die Souveränität Aserbaidschans territoriale Integrität oder auf andere Weise seine legitimen Sicherheitsinteressen beeinträchtigen würde .

Politik 2024-02-12 14:42:00