Baku, 10. Januar, AZERTAC
Der jahrelange Streit um ein Verbot von TikTok in den USA nähert sich der Entscheidung.
Ab heute verhandelt der Oberste Gerichtshof über eine Klage der Kurzvideo-Plattform gegen ein entsprechendes Gesetz. Dieses verpflichtet die chinesische TikTok-Mutter ByteDance dazu, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten wird die vor allem bei Jugendlichen beliebte App landesweit gesperrt. Davon wären nach Angaben des Unternehmens 170 Millionen Nutzer betroffen, die Hälfte der US-Bevölkerung. Kritiker sehen in dem Gesetz eine Beschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit.
TikTok steht in den USA unter Spionageverdacht, ein weiterer Vorwurf lautet Manipulation der öffentlichen Meinung durch einen der chinesischen Regierung nahestehenden Konzern. ByteDance weist die Vorwürfe zurück.
Der künftige US-Präsident Trump hat sich zuletzt gegen ein Verbot ausgesprochen. Er will nach seinem Amtsantritt am 20. Januar eine politische Lösung finden.