EU-Kommission kündigt umfassende Hilfslieferungen nach Syrien an
Baku, 13. Dezember, AZERTAC
Staats- und Regierungschefs der G7 beraten in einer Videokonferenz über Syrien.
Im Vorfeld hatten die G7 angekündigt, den Übergang zu einer alle Gruppen einbeziehenden Regierung in Syrien zu unterstützen. Der Grupe der G7 gehören sieben große Industriestaaten an; neben den USA sind dies Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Derzeit hat Italien die Präsidentschaft der Staatengruppe inne.
UNO-Generalsekretär Guterres hat einen friedlichen Machtübergang in Syrien angemahnt. Dieser müsse so ausgestaltet sein, dass sich alle Syrerinnen und Syrer zugehörig fühlten, betonte Guterres. Die Vereinten Nationen würden alles tun, um die verschiedenen Akteure in dem Land hierbei zu unterstützen.
Österreich will syrischen Flüchtlingen bei einer freiwilligen Rückkehr finanziell unterstützen. Bundeskanzler Nehammer sagte, Österreich werde Syrern, die in ihr Heimatland zurückkehren wollten, eine Rückkehrprämie von 1.000 Euro zur Verfügung stellen. Das Land brauche nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden. Gleichzeitig verweist der konservative Politiker darauf, dass laufende Asylverfahren syrischer Staatsbürger ausgesetzt werden. Auch Deutschland und weitere europäische haben laufende Asylentscheidungen erst einmal gestoppt.
Die EU-Kommission hat umfassende Hilfslieferungen nach Syrien angekündigt.Nach Angaben von Kommissionspräsidentin von der Leyen beinhalten sie Lebensmittel, Medikamente und Material für Unterkünfte. Eine erste Lieferung im Umfang von 50 Tonnen werde aus EU-Lagerbeständen in Dubai zunächst ins türkische Adana geflogen. Von dort sollen die Güter nach Syrien gebracht und verteilt werden. Es sind die ersten europäischen Hilfslieferungen dieser Art für das Land seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Assad.
Die Türkei hat einen kommissarischen Geschäftsträger für die geplante Wiedereröffnung der Botschaft in Syrien berufen. Ankara habe Botschafter Koroglu, der zuletzt in Mauretanien tätig war, zum kommissarischen Geschäftsträger der Vertretung in Damaskus berufen, melden staatliche Medien. Die türkische Botschaft in Damaskus war vor zwölf Jahren wegen der verschärften Sicherheitslage im syrischen Bürgerkrieg geschlossen worden.
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