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Aserbaidschanischer Außenminister: OSZE-Strukturen im Zusammenhang mit ehemaligem Minsker Prozess sind obsolet und irrelevant geworden

Baku, 5. Dezember, AZERTAC

„Strukturen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Zusammenhang mit dem ehemaligen Minsker Prozess sind obsolet und irrelevant geworden. Die Beibehaltung dieser Strukturen auf dem Papier verstößt gegen die Finanzvorschriften der Organisation. Dementsprechend muss diese Situation im Rahmen des Haushaltsverfahrens korrigiert werden“, sagte Jeyhun Bayramov, Aserbaidschans Außenminister, bei seiner Rede der 31. Sitzung des Ministerrats der OSZE in der maltesischen Hauptstadt Valletta.
„Während die OSZE zur Geisel bösartiger Ambitionen wird, wurden im armenisch-aserbaidschanischen Kontext vor Ort bedeutende Fortschritte erzielt. Schließlich wurde mit der Beseitigung von illegalen militärischen Einsätzen und der Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität Aserbaidschans im Wesentlichen Frieden geschaffen. Dies hat wesentlich neue Bedingungen geschaffen, um den Weg für eine Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen zu ebnen.
Seit dem letzten Ministerrat haben Aserbaidschan und Armenien die Delimitation und Demarkation einiger Abschnitte ihrer Grenzen im direkten bilateralen Dialog abgeschlossen. Die kürzlich in Kraft getretene Verordnung über gemeinsame Aktivitäten der jeweiligen Grenzkommissionen wird als Leitfaden bei der Durchführung der nächsten Phasen der Abgrenzungsarbeiten dienen. In einem separaten Abschnitt wurden auch erhebliche Fortschritte beim Text des Entwurfs des bilateralen Abkommens erzielt.
Diese Erfolge zeigen deutlich, dass direkte bilaterale Verhandlungen der beste und einzig gangbare Weg sind, um den Normalisierungsprozess voranzutreiben, für den sich Aserbaidschan konsequent eingesetzt hat“, fügte der Minister hinzu.

Politik 2024-12-06 17:45:00