Roberta Metsola als EU-Parlamentspräsidentin wiedergewählt
Baku, 16. Juli, AZERTAC
Nach der Europawahl wird es keine Veränderung an der Spitze des Europaparlaments geben. Die amtierende Präsidentin Roberta Metsola wurde in Straßburg gegen Mittag mit breiter Mehrheit wiedergewählt.
Die Malteserin, die der konservativen EVP-Fraktion angehört, ist damit die erste Frau, die auf dem Posten zwei Amtszeiten absolvieren wird. Eine Wiederwahl war bislang nur dem Deutschen Martin Schulz gelungen. 2022 war Metsola erstmals zur Parlamentspräsidentin gewählt worden, damals als erste Frau seit 20 Jahren. Nun gingen 562 der 623 gültigen Stimmen an Metsola.
Ihre Gegenkandidatin, die 36 Jahre alte Spanierin Irene Montero, konnte lediglich 61 Abgeordnete von sich überzeugen. Sie war von der Linkenfraktion ins Rennen geschickt worden.
Metsola fordert mehr Macht für das Europaparlament – „Dieses Haus darf sich nicht davor fürchten, anzuführen und zu verändern“, sagte die 45-jährige Metsola in einer Rede. „Wir haben angefangen, aber wir sind noch nicht am Ziel“, so Metsola mit Blick auf ihre bisherige Amtszeit. In ihrer Rede forderte Metsola, das Parlament müsse die Ukraine weiter unterstützen und für Rechtsstaatlichkeit eintreten.
Auch sprach sie sich für eine Stärkung des Europaparlaments als Institution aus. Das Parlament müsse in die Lage versetzt werden, andere Institutionen besser zu kontrollieren und zur Verantwortung ziehen zu können, sagte Metsola.
Der Präsident des Europaparlaments leitet alle Tätigkeiten des Plenums, wahrt während der Sitzungen die Ordnung, erteilt Rednern das Wort und unterzeichnet Gesetze. Zudem vertritt sie das Parlament nach außen und bei den anderen EU-Organen. Verbleibende Ungleichgewichte zwischen den Institutionen müssten beseitigt werden, so die Malteserin. In der EU kann etwa nur die EU-Kommission konkrete Gesetzesvorschläge einbringen. Das Parlament kann die Kommission lediglich unverbindlich dazu auffordern.
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