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Einstellungen

Ramaphosa als Präsident wiedergewählt

Baku, 15. Juni, AZERTAC
Trotz erheblicher Verluste seiner Partei ANC steht Cyril Ramaphosa vor seiner zweiten Amtszeit als Präsident von Südafrika. Zuvor hatte die DA, die zweitgrößte südafrikanische Partei, ihre Unterstützung für Ramaphosa als Präsidenten angekündigt.
Nachdem Ramaphosas Partei das Land 30 Jahre lang allein regiert hatte, wird Südafrika künftig nun von einer Regierung der nationalen Einheit geführt. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) und die wirtschaftsfreundliche Demokratische Allianz (DA) unterzeichneten am Freitag eine entsprechende Vereinbarung, wie eine hochrangige Vertreterin der DA mitteilte. Der Koalition gehören Medienberichten zufolge zwei weitere Parteien an: die konservative Inkatha Freiheitspartei (IFP) und die rechte Patriotische Allianz.
Nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein „neues Kapitel“ in Südafrika, sagte John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker. Die unterzeichnete Absichtserklärung dient demnach als Vorläufer für eine umfassende Vereinbarung, die in den nächsten Wochen abgeschlossen wird. Die tatsächliche Regierungsbildung kann dementsprechend offenbar noch dauern.
Der ANC hatte bei der Parlamentswahl Anfang Juni schwere Verluste erlitten und war zur Bildung einer Regierung auf einen Koalitionspartner angewiesen. Seit Ende der Apartheid und der ersten allgemeinen und freien Wahl 1994 hat der ANC stets mit überwältigender Mehrheit gewonnen. In den vergangenen Jahren hat die Unterstützung jedoch nachgelassen, da die Wirtschaft stagnierte und die Arbeitslosigkeit stieg.
Ramaphosa hatte die herben Stimmverluste seiner Partei kurz nach der Wahl als „Sieg für unsere Demokratie“ bezeichnet. „Die Südafrikanerinnen und Südafrikaner erwarten von den Parteien, für die sie gestimmt haben, dass sie eine gemeinsame Basis finden, ihre Differenzen überwinden und gemeinsam zum Wohle aller handeln“, so der Präsident.
Nach der Wahl verblieben zwei Wochen Zeit, um sich auf eine Koalition zu verständigen. Am Freitag trat das neue Parlament zusammen, um seinen Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden und den Präsidenten zu wählen. Den Posten des stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden soll die DA übernehmen, die mit 87 Sitzen vertreten ist.

Welt 2024-06-15 18:02:00