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Presserat: Vorfall mit AZERTAC-Mitarbeiterin auf Frankreichs Befehl ist ein Versuch, Meinungs- und Meinungsfreiheit einzuschränken

Baku, 12. Juni, AZERTAC

Die Maßnahmen, mit denen Aygun Hasanova, einer Mitarbeiterin der Aserbaidschanischen Staatlichen Nachrichtenagentur (AZERTAC), die Teilnahme an einem Seminar in Bonn, Deutschland, untersagt und ihr der Zugang zum Schengenraum verwehrt wurde, sind zutiefst bedauerlich. Dieser Vorfall, der sich auf Befehl Frankreichs ereignete, stellt einen Versuch dar, gegen gesetzliche Normen zu verstoßen und die Meinungs- und Meinungsfreiheit einzuschränken, heißt es in einer Erklärung des Presserats von Aserbaidschan.
In der Erklärung heißt es außerdem: „Wir sollten bedenken, dass Journalisten aus vielen Ländern zu der vom Sekretariat des UN-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen (UNFCCC) organisierten Veranstaltung eingeladen wurden.“ Darüber hinaus wurde die Teilnahme einer aserbaidschanischen Journalistin bzw. einem aserbaidschanischen Journalisten am Treffen im Voraus vereinbart und alle erforderlichen Verfahren wurden abgeschlossen. Ein Schengen-Visum für die mehrfache Einreise, eine Seminareinladung und andere Dokumente waren in Ordnung. Dank den Bemühungen der Botschaft Aserbaidschans in Deutschland und des Sekretariats der UNFCCC erkannten die offiziellen Stellen Deutschlands, dass Frankreichs Antrag völlig unbegründet war. Daraufhin wurde Aygun Hasanova die Einreise in das Land gewährt.
Frankreichs Ansatz ist politisch, voreingenommen und nicht nur mit dem Gesetz, sondern auch mit grundlegenden ethischen Normen völlig unvereinbar. Dies ist Frankreichs intolerante Haltung gegenüber Medienwerten und freier Meinungsäußerung. Frankreich sollte erkennen, dass Versuche, die journalistische Arbeit einzuschränken, einer Missachtung der Demokratie und menschlicher Prinzipien gleichkommen. Leider gibt es in der Regierung des Landes niemanden, der sich darüber Sorgen macht.
Der Aserbaidschanische Presserat fordert die weltweit führenden Journalistenkreise und Organisationen, die für den Schutz der Menschenrechte und Freiheiten verantwortlich sind, auf, den Wunsch Frankreichs, die Aktivitäten der AZERTAC-Mitarbeiterin Aygun Hasanova einzuschränken, scharf zu verurteilen. Der Rat vertritt den Standpunkt, dass ein solcher Ansatz gegen einen Journalisten in der Mitte Europas, höchstwahrscheinlich einen negativen Präzedenzfall schaffen wird. Daher sollte allen derartigen Versuchen energischer Widerstand geleistet werden, um ein erneutes Auftreten zu verhindern.
Wir hoffen, dass als Ergebnis der Bemühungen und prinzipiellen Ansätze fortschrittlicher Kreise in Europa und der Welt Maßnahmen zur öffentlichen Verurteilung Frankreichs umgesetzt werden und dieses Land es nicht erneut wagen wird, auf solche illegalen und voreingenommenen Methoden zurückzugreifen."

Politik 2024-06-12 20:56:00