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USA: Richter legt Tik-Tok-Verbot im Bundesstaat Montana auf Eis

Baku, 1. Dezember, AZERTAC

Das Verbot der Video-App Tik-Tok im US-Bundesstaat Montana kann vorerst nicht in Kraft treten.
Ein Gericht entschied, das im Mai beschlossene Gesetz verstoße höchstwahrscheinlich gegen die Verfassung. Damit wurde einer einstweiligen Verfügung stattgegeben. Gegen das geplante Verbot in Montana gibt es mehrere Klagen. Zunächst muss über diese entschieden werden.
Geplant war, dass Download-Plattformen in Montana ab dem 1. Januar 2024 Tik-Tok nicht mehr anbieten dürfen. Dahinter steht die Befürchtung, die in China entwickelte App könnte von den dortigen Behörden zum Sammeln von Informationen über Nutzererinnen und Nutzer verwendet werden. Regierungen mehrerer Länder sowie die EU-Kommission untersagten die Nutzung von Tik-Tok auf Dienst-Handys.

Welt 2023-12-01 15:05:00