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Nordkorea verankert Bau von Atomwaffen in Verfassung

Baku, 28. September, AZERTAC

Um das eigene “Recht auf Existenz zu sichern“, hat Nordkorea sein Atomwaffenprogramm zum Grundrecht gemacht.
Wegen seines Raketen- und Atomprogramms steht Nordkorea unter internationalen Sanktionen. Dennoch macht Pjöngjang weiter – nun sogar mit einer Verfassungsänderung, die den Bau von Atomwaffen zum Grundrecht des Staats macht.
Einen entsprechenden Verfassungszusatz beschloss Nordkoreas Parlament bei einer Sitzung in dieser Woche. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, sieht die Verfassungsänderung vor, dass Nordkorea “hochgradig nukleare Waffen entwickelt, um sein Recht auf Existenz zu sichern“ und um “einen Krieg abzuschrecken“.
“Die Politik zum Aufbau von Atomwaffen in der Demokratischen Volksrepublik Korea wurde als Grundgesetz des Staats verankert, das niemand missachten darf“, sagte Kim Jong Un auf einer Sitzung der Obersten Volksversammlung, Nordkoreas Scheinparlament. Er rief zudem dazu auf, die Produktion von Atomwaffen “exponentiell zu steigern“ und diese einzusetzen, da die USA mit ihren militärischen Provokationen und der Stationierung strategischer Anlagen in der Region zum Äußersten gegangen seien.
“Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeit“ - Vor einem Jahr hatte das Parlament den Umgang mit Atomwaffen bereits gesetzlich verankert. Kim erklärte den Status damals für “unumkehrbar“. Das Gesetz erlaubt bereits den präventiven Einsatz von Atomwaffen. Mit der Verankerung des Status einer Atommacht in der Verfassung geht Nordkorea nun noch einen Schritt weiter. Kim sprach nach Angaben der KCNA von einem “historischen Ereignis, das einen mächtigen politischen Hebel für eine (...) Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeit darstellt“.
Hier sei erwähnt, dass Nordkorea in diesem Jahr bereits zahlreiche Raketentests unternommen hat.

Welt 2023-09-28 13:56:00