Baku, 18. September, AZERTAC Am Sonntag, dem 18. September 2023 fand im Außenministerium ein Briefing für das in Aserbaidschan akkreditierte diplomatische Korps statt, an dem ebenfalls der Assistent des Präsidenten der Republik Aserbaidschan und Leiter der Abteilung für außenpolitische Angelegenheiten in der Präsidialverwaltung, Hikmat Hajiyev, der Vertreter des aserbaidschanischen Präsidenten für Sonderaufgaben Eltschin Amirbayov und der stellvertretende Außenminister Fariz Rzayev teilnahmen.Während des Briefings wurden folgende Hauptpunkte hervorgehoben:Trotz allen Bemühungen der aserbaidschanischen Seite durch die beteiligten internationalen Partner untergraben Armenien und das illegale Regime, das es in den souveränen Gebieten Aserbaidschans errichtet hat, weiterhin den Normalisierungsprozess und lehnen alle Vorschläge ab, die auf eine Verringerung der Spannungen abzielen.Im Gegenteil, wir sind mit anhaltenden provokativen Schritten der Gegenseite konfrontiert. Ein klares Beispiel hierfür sind die sogenannten „Präsidentschaftswahlen“ in der Region Karabach. Trotz den Messagen Aserbaidschans wich die armenische Seite von von ihrem Weg nicht ab.Die Türkei, Pakistan, die Ukraine, das Vereinigte Königreich, Georgien, Moldawien, Rumänien, Ungarn, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan, Deutschland, die Vereinigten Staaten von Amerika, der Iran und internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die Organisation Türkischer Staaten, die Organisation für Islamische Zusammenarbeit und die Europäische Union gaben Erklärungen ab, in denen sie „illegale Wahlen“ verurteilten und deren Legitimität nicht anerkennten;Dafür bedanken wir uns bei allen einzelnen Staaten und internationalen Organisationen, die hinter dem Völkerrecht standen und sich klar gegen diesen rechtswidrigen, illegitimen und völlig provokativen Schritt der armenischen Seite ausgesprochen haben;In den letzten Monaten wurden die Bemühungen verschiedener beteiligter Partner, insbesondere der Russischen Föderation, der Vereinigten Staaten und der EU, fortgesetzt, um eine gleichzeitige Nutzung der Straßen Agdam-Khankendi und Latschin-Khankendi für den Transport von Gütern an die armenischen Einwohner zu verwirklichen.Bei allen diplomatischen Diskussionen bestätigten alle Gesprächspartner ausnahmslos, dass die Formel gleichzeitiger Passagen über Latschin und Agdam einen legitimen und vernünftigen Ausweg aus der aktuellen Sackgasse darstellt.Es muss hervorgehoben werden, dass die Forderung nach gleichzeitigen Durchfahren in verschiedenen Erklärungen des US-Außenministeriums, des russischen Außenministeriums, des Sprechers des EU-Ratspräsidenten sowie in Redenbeiträgen in der Sitzung des Ständigen Rates der OSZE am 12. September geäußert wurde;Am 12. September durfte der Lastwagen des Russischen Roten Kreuzes nach langen Diskussionen und Verzögerungen endlich durch Agdam nach Khankendi fahren. Die seit Monaten auf dem Tisch liegende gemeinsame Erwartung aller Beteiligten, dass dies ein Impuls für die Umsetzung der gezeitigten Passagen sein würde, erwies sich jedoch erneut als falsch;Am 10. September hat Aserbaidschan im Rahmen hochrangiger Kontakte mit den Vereinigten Staaten und anderen Partnern erneut sein Eintreten für die gleichzeitige Durchreise des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) von Latschin und Agdam unter Einhaltung der on Zollbestimmungen und Grenzverfahren am Grenzkontrollpunkt Latschin;Am 11. September, kurz nachdem das IKRK entsprechende Anfragen zum Warentransport erhalten hatte, erklärte die aserbaidschanische Seite ihre Bereitschaft, den Gütertransport gemäß diesen offiziellen Anfragen zu erleichtern, und forderte das IKRK auf, Datum und Uhrzeit mitzuteilen, wann das IKRK dies beabsichtigt eine solche gleichzeitige Passage zu organisieren. Als Antwort erhielten wir die Nachricht, dass das IKRK von armenischer Seite kein grünes Licht für die Annahme der Waren und die Gewährleistung der Sicherheit der IKRK-Konvois habe;Während Aserbaidschan konsequent auf die Appelle beteiligter internationaler Partner reagierte und nach Treu und Glauben verschiedene Optionen für gleichzeitige Überfahrten aus Latschin und Agdam in Betracht zog, ruderte die armenische Seite mit der gleichen Konsequenz von den Vereinbarungen zurück und lieferte neue Vorwände;Der Einspruch der armenischen Seite gegen die Öffnung der Straßen war weiterhin politischer Natur und hatte nichts mit irgendwelchen „humanitären Bedenken“ zu tun. Ziel Armeniens ist es, Instrumente und Mittel zu erhalten, um den Separatismus auf dem Territorium Aserbaidschans weiter anzuheizen. Die einfachen Bewohner werden als Geiseln eines solchen politischen Abenteuers gehalten;Vor diesem Hintergrund war die jüngste öffentliche Anhörung im US-Senat nichts anderes als eine inszenierte Show, die darauf abzielte, der armenischen Lobby zu gefallen. Wir bedauern, dass sich der Vertreter des Außenministeriums einseitigen anti-aserbaidschanischen Erklärungen armenischer Lobbyisten angeschlossen hat;Bereits seit einigen Wochen wird die Frage der gleichzeitigen Durchfahrt von Latschin und Agdam unter Einhaltung der aserbaidschanischen Gesetzgebung, einschließlich der Zollbestimmungen, mit der US-Seite auf verschiedenen Ebenen diskutiert. Daher ist der Grund für die derzeitige Pattsituation für die US-Seite glasklar. Aserbaidschan ist an einer Lösung interessiert und hat dies durch sein aufrichtiges Engagement mit internationalen Akteuren bewiesen, die ihre guten Dienste und Vermittlungsdienste angeboten haben. Ausnahmslos in allen Fällen verstieß die armenische Seite unter unterschiedlichen Vorwänden gegen zuvor getroffene Vereinbarungen. Der wahre Grund ist ein und derselbe: die Situation zu verlängern, die Lage künstlich zu verschärfen und letztendlich den Normalisierungsprozess zum Scheitern zu bringen;Das Engagement Aserbaidschans für den Friedensprozess ist stark und wurde durch die konsequenten Schritte, die wir seit November 2020 unternehmen, unter Beweis gestellt.Wir fordern von Armenien, seine militärische Aufrüstung zu stoppen, von revanchistischen Plänen Abstand zu nehmen, die Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität Aserbaidschans und die Unterstützung von Separatismus und Terrorismus in der Region Karabach in Aserbaidschan einzustellen. Wir fordern außerdem, sofort mit dem Abzug des armenischen Militärpersonals zu beginnen, die militärischen und sogenannten „Regierungsstrukturen“ des von Armenien unterstellten Marionettenregimes aufzulösen und alle armenischen Streitkräfte zu entwaffnen, die sich illegal in den Gebieten Aserbaidschans befinden. In diesem Fall kann die Amnestie auf sogenannte „Vertreter“ eines illegalen Regimes angewendet werden.